Massive Verletzungen der Menschenrechte — doch nichts passiert?

von | 12. Juni 2012 | 0 Kommentare

Der offe­ne Brief an 620 Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te stellt die Ver­let­zung der Men­schen­rech­te in den Mit­tel­punkt:  Wie kann es ange­hen, dass durch Spe­ku­la­ti­on mit Nah­rungs­mit­teln in unse­rem Land täg­lich gegen den UN-Sozi­al­pakt ver­stos­sen wird — und Poli­tik, Medi­en  sowie wei­te Tei­le der Bevöl­ke­rung dies ignorieren?

Die Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land hat im Jahr 1973 den Inter­na­tio­na­len Pakt über wirt­schaft­li­che, sozia­le und kul­tu­rel­le Rech­te (UN-Sozi­al­pakt) rati­fi­ziert.  Dar­in ver­pflich­tet sich unser Land, das „grund­le­gen­de Recht eines jeden, vor Hun­ger geschützt zu sein“ zu respek­tie­ren.  Es han­delt sich bei die­ser Rege­lung um ein Menschenrecht.

War­um stellt unser Par­la­ment die­se Ver­let­zung der Men­schen­rech­te durch unser Land nicht ab?  Was ist hier das Pro­blem?  Anders gefragt:

  • Wozu haben wir die­sen UN-Sozi­al­pakt rati­fi­ziert, wenn wir ihn nicht einhalten?
  • Wozu haben wir Volks­ver­tre­ter, wenn die­se gel­ten­des Recht nicht beachten?
  • Wozu haben wir Medi­en, wenn die­se nicht auf sol­che Miss­stän­de hinweisen?

Letzt­lich ist die kon­kre­te Fra­ge für mich als Bür­ger:  Was kann ich tun, um die Ein­sichts­fä­hig­keit unse­rer Volks­ver­tre­ter einzufordern?

Kom­men­ta­re zu die­sen Fra­gen (und nicht zu den Zil­lio­nen ande­rer The­men die­ser Erde) sind erwünscht.

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