EU-weit gescheitert?

von | 6. Juni 2013

Die­se Schlag­zei­le ist heu­te bei food­watch zu lesen:

EU-Maß­nah­men gegen Nah­rungs­mit­tel­spe­ku­la­ti­on wirkungslos¹

Stets war bei Occupy:Occupy die vor­herr­schen­de Mei­nung, dass nichts gegen eine euro­päi­sche Rege­lung zur Bekämp­fung der Spe­ku­la­ti­on mit Nah­rungs­mit­teln spricht.  Aller­dings wur­de stets dar­auf hin­ge­wie­sen, dass euro­päi­sche Rege­lun­gen eher schwie­rig zu errei­chen sind (die Finanz­trans­ak­ti­ons­steu­er ist ein gutes Beispiel).

Stets wur­de ver­sucht, bei den gros­sen Spie­lern der NGOs dafür zu wer­ben, auch eine natio­na­le Initia­ti­ve gegen Spe­ku­la­ti­on mit Nah­rungs­mit­teln zu for­cie­ren.  Dass die Zulas­sung die­ser Spe­ku­la­tio­nen ein gro­ber Ver­stoss gegen von der Bun­des­re­pu­blik aner­kann­te Men­schen­rech­te ist, dass unse­re Volks­ver­tre­ter ihre Arbeit nicht erle­di­gen, zu der sie ver­pflich­tet wären — all das wur­de von uns viel­fach bemängelt.

Die­ser Ansatz wur­de sei­tens der NGOs nicht oder nur halb­her­zig unterstützt.

Was für eine mäch­ti­ge Stim­me hät­te die Peti­ti­on an den Deut­schen Bun­des­tag im Juni 2012 haben kön­nen, wenn sie eine brei­te­re Unter­stüt­zung der Inter­es­sen­grup­pen erfah­ren hät­te!  Nun, die Gele­gen­heit ist verpasst.

In Brüs­sel wird man wei­ter­hin die Finanz­lob­by hofie­ren.  Die NGOs haben ver­sagt, wenn man food­watch glau­ben mag.


¹Link: zum food­watch-Arti­kel

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